Einmalige Bedarfe: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 25. Oktober 2021, 10:27 Uhr
Mögliche einmalige Bedarfe:
• Brillen
• Elektrogroßgeräte
• Gebühren für Pässe und Passbeschaffungskosten
• Kosten für Dolmetscher und Übersetzer
• Kosten zur Beschaffung von Papieren, Geburtsurkunden, Heiratsfähigkeitsbescheinigungen
• Digitale Endgeräte
• Reisekosten zu schwer erkrankten oder sterbenden Angehörigen oder zur Beerdigung
Die Kosten dieser genannten einmaligen Bedarfe sind so erheblich, dass die in den Regelleistungen dafür vorgesehenen Beträge bei weitem nicht ausreichen. So wird beispielsweise ein Leistungsberechtigter für eine Waschmaschine Jahrzehnte ansparen müssen. Eben wegen dieser zu geringen Bemessung besteht kein ausreichender finanzieller Spielraum für ein Darlehen.
Diese notwendige Öffnung wurde vom BVerfG gesehen, vom Gesetzgeber umgesetzt, von der BA wird durch Dienstanweisung nun versucht, diese auszuschließen